Mit dem Gesetz werden die Rechte der ehrenamtlichen Einsatzkräfte auch unterhalb der Katastrophenschwelle gestärkt und
In ihrer Plenarrede zeigte Isabell Huber Verständnis, für alle von den Corona-Einschränkungen Betroffenen. Sie sagte:
Das Landeshochschulgesetz musste wegen Änderungen im Umsatzsteuerrecht reformiert werden. Das haben wir genutzt, um wichtige
Mit der Novelle des Straßengesetzes bringen wir unsere Straßenbauverwaltung in Abstimmung mit dem Bund ein
In seiner Plenarrede erläuterte unser Abgeordneter, Dr. Albrecht Schütte, die vielfältigen Corona-Hilfen der Landesregierung und
Viele Menschen leiden unter Lärm. Lärm bedeutet Stress und kann zu gesundheitlichen Schäden führen. Im
„Kritik an der Strategie zur Bekämpfung der Corona-Pandemie ist legitim. Dort aber, wo der Grundkonsens
Bis Ende nächsten Jahres sollen alle Gerichte in Baden-Württemberg mit einem leistungsfähigen WLAN-Netz ausgestattet werden.
Das Innenministerium hat die knapp 600 Polizeifreiwilligen im Land gefragt, ob sie sich vorstellen könnten,
Den Bediensteten in der Justiz müsse die Arbeit in der Corona-Pandemie vereinfacht werden, forderte unser
