Innenpolitik
Humanität und Durchsetzung des Rechts gehören untrennbar zusammen!
Wenn Asylanträge rechtskräftig abgelehnt sind, besteht kein Aufenthaltsrecht in der Bundesrepublik Deutschland. Dies ist rechtsstaatlich
20. Februar 2019
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„Mit diesem Beschluss tragen wir in erster Linie den Bedürfnissen der Verbraucherinnen und Verbraucher Rechnung.
„Alle Unterlagen zu neuen, weiteren Messstellen sollten bereits am vergangenen Freitag vorliegen. So wurde es
Ladendiebstähle und weitere geringfügige Vergehen dürfen nach Aufhebung des Kleinkriminalitätserlasses durch Justizminister Guido Wolf MdL
Der Generalkonsul Mehmet Erkan Öner hat am Rande der Plenardebatte am Mittwoch (13.02.2019) seinen Antrittsbesuch
Zu Beginn der Woche war der Arbeitskreis Europa gemeinsam mit den Mitgliedern des Europa-Ausschusses nach
„Die Initiative der Bundesregierung ist ein guter und richtiger Schritt zur Vermeidung von Fahrverboten. Mit
Die CDU-Landtagsfraktion hat auf ein zeitnahes, sachorientiertes und nachhaltiges Handeln zur Steigerung der Qualität von
IT-Sicherheit ist nichts, was wir einmal machen und womit wir dann fertig sind, sondern IT-Sicherheit
„Beim Ausbau des Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) – wie insgesamt bei der Verkehrsinfrastruktur – geht es
